Rundfunkbeitrag

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Der Bundesgerichtshof hat seine Entscheidung getroffen: Der Rundfunkbeitrag den die Länder erheben ist Rechtens und wird weiterhin so wie gehabt weitergeführt. Lediglich Eigentümer von Zweitwohnungen werden Entlastet da es hier Unrechtmäßig, zu einer Doppelbelastung geführt hat.

Man wird das Gefühl nicht los das man zum einen die Einordnung als Steuer umbedingt verhindern wollte und somit die Zuständigkeit der Länder und zum anderen das man sehr wohl weiß das das „Umfangreiche“ Angebot nicht genutzt wird, aber dennoch bezahlt werden will.

Das seit der Änderung von GEZ zum Rundfunkbeitrag so ziemlich fast jeder Benachteiligt wurde interessiert hier niemanden und solange das Geld für den Rundfunkbeitrag fließt kann man sich ( in meinen Augen ) auch jeden Gerichtsbeschluss „leisten“.

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Wer kennt ihn nicht … den wiedersprüchlichsten Regelmäßig zu entführenden Beitrag der eigendlich keine Steuer sein will.

Am morgigen Mittwoch gibt es eine Entscheidung im Landsgericht über die Sinnigkeit und voralllem der Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags im Allgemeinen und auch über die Höhe diesen, da Fraglich ist ob der Beitrag in der aktuellen Höhe überhaupt noch Zeitgemäß bzw. aufgrund der Kostenlosen und NICHT geförderten Angebotsfülle überhaupt noch zulässig ist.

Die Öffentlich Rechtlichen verlangen Jährlich nach mehr und mehr Geld, welche durch den Rundfunbeitrag gedeckt werden soll. Was immer wieder zu Erneuerungen / Änderungen und Erhöhungen führt.

Entscheidet das Landgericht für das Volk und gibt diese Unzeitgemäße Abzocke auf? Sinn würde es schon machen, denn Werbung zeigen die Öffentlich Rechtlichen seit längerem schon trotz Rundfunkgebühr, und Private bekommen das auch ohne Bezuschussung und ausschließlich Werbung ja auch hin.
Oder entscheidet das Landgericht zu Gunsten der Abzocker in den Rundfunkhäusern Deutschland? Die Gefahr besteht, da hier ja heftigste Lobbyarbeit betrieben wird um die Rekordsummen der Mitarbeiter im Öffentlich Rechtlichem zu sichern….

Die abzocke geht weiter. Nachdem die Haushaltsabgabe soviel Geld in die Kassen der Rundfunkanstalten gespült hat das der Staat sie gezwungen hat ein Rücklagenkonto anzulegen und dementsprechend die Gebühren um ein paar Cent reduziert hat, Verlangt nun die ZDF eine Beitragserhöhung um Mehrkosten abzufangen. Die Entstanden sind um Konkurrenzfähig zu bleiben.

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