Zensur

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Die CDU überrascht immer mehr mit Schwachsinn auf Epischer Ebene, so sind alle Alarmsirenen auf Anschlag gegen Gamer seit den Attentaten in Halle.

Der Herr Seehofer hat nun wohl CDU Intern verursacht das das Anti Terrorgesetz ausgeweitet wird und nun im Prinzip das passiert was viele bei seinen ersten Äußerungen bereits vermutet haben:

Die Gaming Szene, explizit die Streamer werden nun unter Generalverdacht gestellt und fallen in das Überwachungsgebiet des BND für den Anti Terror Schutz. Damit werden Streamingplattformen wie Twitch dazu genötigt bei Hassinhalten schnell zu reagieren und sie binnen frist 24h zu entfernen. Wichtiger und Härter trifft es allerdings den Punkt das Twitch nun zur Vorratsdatenspeicherung gezwungen wird und die Herausgabe bei jeglichem Tatverdacht.

Letzteres wiegt sicherlich schwerer als das Restriktive Schnelle reagieren, da Twitch schon immer sehr zugeknöpft war und schnell einen Ban ausspricht bevor es in irgendeiner Form eskaliert. Und dabei sprechen wir von Bans in Minuten und nicht wie gefordert wie in Stunden / einem ganzen Tag.

Was der Beigeschmack ist, ist halt das man sowas wieder als Staatsüberwachung sehen kann … inzwischen kann man kaum noch Frei seine Meinung Äussern oder sich ausleben ohne das mir irgendwer aus der Politik oder den Sicherheitsbehörden über die Schulter schaut … das Ganze entwickelt sich erneut in erschreckende Richtungen. Aber wie immer fällt es auf das mal wieder ein Fuß in die nun angeöffnete Tür der Zensur und Überwachung gestellt wurde.

Amber Rudd ihres Zeichens Britische Innenministerin, will nun auch, wie so ziemlich alle Staaten Zugriff auf die Daten von Apps wie WhatsApp und Co. Sie würde es begrüßen wenn die Anbieter der Apps selbstständig mit Lösungen auf die Britischen Behörden zugehen würden und das keine Gesetzlichen Zwänge künstlich geschaffen werden müssen. Ziel ist nicht eine Massenüberwachung die Unkontrolliert alle Bürger und Nutzer erfassen würde sondern die möglichkeit wie beim bisherigen überwachen von Brief und Telefonieabhöraktionen vorher einen Gerichtsbeschluss einzuholen.

Desweiteren würde sie Ansätze der Bekämpfung Extremistischer Inhalte und Hassposts, lieber direkt von den Anbietern der Plattformen zensiert oder entfernt wissen, da der Prozess der Entdeckung im Portal bis hin zur Entfernung viel zu lange dauere. Die Anbieter wissen wie ihre Plattformen funktionieren und welche Hashtags genutzt würden, sie müssten nur selbstständig Handeln.

Generell wünsche sie sich das sich Anbieter von Kommunikations und Sozialplattform Apps und Webseiten weniger wie Technikfirmen verhalten würden sondern mehr wie Medienfirmen und sich aktiv dem Schutz der Inhalte / Nutzer einstellen. Sie lehne in dieser Hinsicht auch ab Plattformbetreiber bei langsamer Reaktion auf Sperrwünsche mit Bußgeldern zu belegen, wie es seit kurzem auch in Deutschland der Fall ist. Dies gebe das Falsche Signal an die Betreiber.