Deutschland

Das war es dann wohl Endgültig für die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Die FDP hat sich nun mit den Grünen zusammengetan, das Konzept der Vorratsdatenspeicherung nach den Missbrauchsvorfällen in Jamaika, in Deutschland zu Grabe zu tragen.

Es gilt als gescheitert, nicht Zielführend und zu leicht von zu Vielen Behörden zu Missbrauchen.

Also manchmal frage ich mich wirklich was in diesem Land vor sich geht … hier werden anscheinend Urteile in der Justiz gefällt die keiner Begründen kann:

Vorgeschichte:

Am Ostersonnabend 2016 waren 2 Hartz IV ler bzw. ein Hartz IV ler und ein 500 € Mindestlohn verdiener in einem Lamborghini Murciélago unterwegs und drehte sich durch übermäßiges Gasgeben in der Innenstadt nach einer Kurve um die Eigene Achse, schlug eine 27 Jährige Frau von einem Fahrrad ( leicht verletzt ) und Verursachte an 4 PKWs Sachschäden in höhe von 20.000 Euro. Darüber Hinaus war der Lamborghini Schrott ( Neuwert 144.000 Euro ).

Um die Sache abzurunden entschied sich der Fahrer aus dem Lamborghini zu flüchten und in einen weißen Porsche 911 zu steigen welcher ihn vom Tatort brachte. Der andere Angeklagte ( der Beifahrer ) übernahm die Schuld für den Angeklagten und sagte Falsch aus er wäre gefahren, da der Angeklagte seit 2012! keinen Führerschein mehr besessen hat.

Das Amtsgericht Hannover hat nun Entschieden das der Beifahrer ( Hartz IV Empfänger ) 30 Tagessätze a 10 Euro abstottern muss und der Fahrer mit 700 Euro Geldstrafe davon kommt. Die Frage wie die Fahrer an die nicht auf sie zugelassenen Fahrzeuge ( 911 Porsche und den Lamborghini ) gekommen sind bleibt genauso ungeklärt wie die Frage ob es eventuell zw. den Fahrzeugen ein Straßenrennen gegeben hat. Die Besitzer der Fahrzeuge haben nicht mit dem Gericht Kooperiert.

Da Frage ich mich ernsthaft wie man auf die Idee kommt Fahrzeuge ohne Führerschein zu fahren die man sich die nächsten 200 + Jahre nie leisten können wird. Da wird fast eine Frau getötet und ein Großer 6 Stelliger Betrag an Schaden verursacht … und die kommen mit  Gesammt 1000 Euro Strafe davon? Willkommen in Deutschland -.-

Endlich hat sich Pietsmiet zu den Vorfällen der letzten Tage geäussert, und Stellung zu dem Austausch zwischen ihm un der Landesmedienanstalt gemacht.

So ginge es dem ZAK nicht nur um seinen 24/7 Livestream Archiv Kanal Pietsmiet TV auf Twitch, sondern auch und vor allem über seinen Hauptkanal Pietsmiet, wo es nur neues Material oder überhaupt Sendungen gebe wenn er gerade welche macht. Er betonte das wenn er auf Pietsmiet eine Lizenz bräuchte, dann bräuchte jeder Streamer auf Twitch mit mehr als 500 Viewern eine. Und die damit verbundenen Kosten währen auf jedenfall nicht Tragbar. Zum einen wäre hier eine Lizenz in Höhe von 1.000 bis 10.000 Euro und noch zusätzlich ein Anwalt der sich um die Korrekte Bearbeitung und Einreichung der Lizenz kümmere.

Peter Smit unterstreicht nochmals das er dieses Verhalten / die Entscheidung des ZAKs als inkorrekt empfinde un der sich auf jeden Fall zur Wehr setzen würde. Die Konsequenz aus einer Sendelizenz bzw. eines Solchen Verfahrens währen auch eine Verpflichtung Pro Channel einen Jugendschutzbeauftragten zu haben und darauf zu achten vor 22 Uhr nur Material für Kinder und Jugendliche zu verbreiten.

Der ZAK hatte schon in der Ursprünglichen Pressemitteilung durchschauen lassen das PietSmiet nur als Exempel genutzt würde um entsprechende Gesetzesänderungen zu provozieren. In Welche Richtung ist bis Dato immernoch unklar.

Keine Woche ohne Lächerlichkeit von Erdogan dem heiligen Sultan der Türken …

Es scheint als ob Erdogan vom Beleidigen und Fordern von einigen Staaten weggeht hin zum Beleidigen von Staatenbündnissen und dem Bedrohen der Bürger eben dieser.

Da die EU faschistisch und Grausam sei, überlege Erdogan über eine Neuausrichtung der Beziehungen zur EU. Das Verhalten der EU Mitgliedsstaaten werde dazu führen das sich Europäer nirgends mehr auf die Straßen trauen können. Weiter erzählt er in seiner Rede „Wir als Türkei fordern Europa auf, die Menschenrechte und die Demokratie zu respektieren.“

Und da sind wir wieder das ein Quasi Diktator andere Staaten zu Menschenrechten und Demokratie anzusprechen … Glashaus und Steine Sind ein Schlechter Vergleich … Glashaus und Steinigung mit Bergen wohl treffender.

Es scheint so als wenn der Bund seine Beteiligung bei der deutschen Telekom nun endlich beenden wird. Momentan wird darüber verhandelt die gesammt 32% Anteile des Bundes und der KfW Bank langsam zu verkaufen.

Die Gelder sollen unter anderem für den Breitbandausbau genutzt werden, das würde nach heutigem Stand ca 25 Milliarden Euro bedeuten. Das das vorn und hinten nicht reicht und ein rapider Abstieg der Telekom Aktie der Milchmädchenrechnung einen Strich durch die Rechnung machen würde ( der Verkauf soll bis 2019 über die Bühne gehen ) wird hier schlichtweg ignoriert.

 

Nichts hat die Politische Welt in den letzten Tagen mehr Beschäftigt als Erdogan und sein Wahnsinn, oder kurz gesagt die Äusserungen von ihm und seinen Ministern gegenüber diversen Staaten. Im Falle Deutschland konnte man nur mit den Augen Rollen, und seine Hetzerischen Kommentare hinnehmen.

Diese Geduld hatte die Niederlande jedoch nicht, sie verweigern den Wahlkampf der Türken in ihrem Land für die Türkei und wurden genauso wie Deutschland als Nazipack und Nachfahren von Nazis, sowohl vom Türkischen Aussenminister als auch dem Staatspresidenten Erdogan bezeichnet. Als Folge dessen wehrte sich das Niederländische Staatsoberhaupt bis zu einem Punkt wo die Lage zu eskalieren scheint. Erdogan spricht von Vergeltungsmaßnahmen und verbietet Niederländischen Flugzeugen die Landeerlaubnis und Niederländischen Staatsbürgern die Einreise. In Holland kommt es zu Ausschreitungen vor dem Türkishen Konsulat wo sich protürkische Gruppen Handgemenge / Schlägereien / usw. mit der Niederländischen Polizei liefern. In der Türkei wurde die Niederländische Botschaft in Ankara abgeriegelt um schlimmeres zu verhindern. Nachts hat es jedoch ein Türke offenbar geschafft auf das Dach zu gelangen und die Niederländische Flagge durch eine türkische zu ersetzen.

Aus Deutschland versprach nun auch unsere Bundeskanzlerin den Niederlanden Unterstützung, offenbar merkt da grad wer das was gehörig schief läuft.

Bei der ARD Sendung Anne Will wills Wissen, tat der türkische Minister für  Sport und Jugend, Akif Çağatay Kılıç, auf und sollte Stellung beziehen zu dem Regierungsverhalten seines Landesoberhaupts. Kılıç seines Zeichens Lebte 10 Jahre seines Lebens in Deutschland und spricht fließend Deutsch, wanderte jedoch mit allen Themen die mit dem Wahlkampf zu tun hatten ins türkische in Agressiver Stimme und verwandelte das Interview in eine Art Wahlkampf. Als ob der ARD das Ahnte wurde präventiv auch ein Übersetzer ist Studio eingeladen. Herr Kılıç war sogar so dreißt Frau Will beim Schlusswort zu unterbrechen, zu übernehmen und den türkisch politischen Wahlkampf für Erdogan über das Deutsche Rechtliche Fernsehen durchzuführen, natürlich auf türkisch.

Man kann jetzt sagen was man will, aber diese Hetze hier nimmt langsam Formen an die einen bedenken lassen, wir züchten uns da in der Türkei erneut einen Diktator , dem alles ausser sein eigener Erfolg egal ist, der Gegen alles was Menschlich ist geht, dem anderer Leute Meinung, wenn sie nicht seine Wiederspiegeln, so zu wieder ist das er sie wegsperren lässt. Dieser Mann ist eine Gefahr für den Weltfrieden, und jeden einzelnen Mann. Ich gehe sogar soweit zu behaupten das er Gefährlicher ist als Kim Jong Il und das wir, definitiv von diesem Zwischenfall mehr zu spüren bekommen werden als nur ein bisschen trara in der nähe unserer Grenzen.